Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Webdesign, Dienstleistungen und Mobile Development Verträge

 

me.da.media – Daniel Memmler (nachfolgend me.da.media genannt), Egerländer Str. 1, 92421 Schwandorf, stellt den Kunden die Leistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zur Verfügung. Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit me.da.media und aller daraus folgenden Dienstleistungen. Abweichende AGBs der internationalen und nationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil.
Bei Vertragsabschluss bestehen keine zusätzlichen mündlichen Absprachen. Änderungen und zusätzliche Vereinbarungen müssen schriftlich erfolgen.

 

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich

1.1      Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2      Kunde im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

1.3      Abweichenden Bedingungen, insbesondere Einkaufsbedingungen, des Käufers wird hiermit widersprochen. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost oder Email bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.

 

§ 2 Vertragsschluss

2.1.     Ein Vertrag mit me.da.media kommt durch die Übermittlung des unterschriebenen Kundenauftrags per Fax, E-Mail oder durch Zusendung der Auftragsbestätigung durch me.da.media zustande.

2.2.     Eine auftragsgemäße Ausführungshandlung durch me.da.media ersetzt die Auftragsbestätigung. Durch die Inanspruchnahme der Dienstleistung durch me.da.media erklärt der Kunde die Annahme dieses Angebot und verzichtet auf einen Zugang der Annahmeerklärung.

2.3.     Angebote von me.da.media in Prospekten, Anzeigen usw.  sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt.

2.4.     Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen  Selbstbelieferung durch den Kunden bzw. die Zulieferer von me.da.media. Das gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von me.da.media zu vertreten ist. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet. Bei Nichtleistung des Kunden wird me.da.media eine entsprechend längere Frist zur Bearbeitung des Auftrages eingeräumt.

§ 3 Abnahme/Vollendung

3.1       Zwischen Übergabe der Homepage/Webseite/Mobile App und Abnahme dieser wird dem Kunden für eine Dauer von mindestens 14 Werktagen die Gelegenheit zu Funktionstests gegeben. me.da.media wird bei der Abnahme festgestellte Mängel unverzüglich beseitigen, soweit sie die Abnahme hindern. Die Abnahme ist in diesem Fall zu wiederholen

3.2      Unternehmer sind nach Fertigstellung der Webseite innerhalb einer Woche zur Prüfung verpflichtet. Zeigt sich ein Mangel, ist dieser innerhalb einer Woche anzuzeigen. Wird die Anzeige unterlassen, gilt die Webseite als genehmigt. Gleiches gilt, wenn sich ein Mangel nach Abnahme zeigt.

3.3      Änderungen nach Abnahme der Konzeption bzw. der Gestaltung sind kostenpflichtig.

3.4      Der Kunde wird die Leistungen von me.da.media nach Maßgabe der von me.da.media zu seiner Unterstützung vorgelegten Checklisten unverzüglich abnehmen, sobald me.da.media die Abnahmebereitschaft mitteilt.

 

§ 4 Termine, Fristen und Leistungshindernisse

4.1      Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.

4.2      Ist für die Leistung von me.da.media die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.

4.3      Bei Verzögerungen infolge von

a)         Veränderungen der Anforderungen des Kunden,

b)         unzureichenden Voraussetzungen in der Anwendungsumgebung (Hardware- oder Softwaredefizite), soweit sie me.da.media nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten

c)         Problemen mit Produkten Dritter (z.B. Software anderer EDV Hersteller)

verlängert sich der Liefer- oder Leistungstermin entsprechend.

4.5      Soweit me.da.media ihre vertraglichen Leistungen infolge Arbeitskampf, höherer Gewalt oder anderer für me.da.media unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten für me.da.media keine nachteiligen Rechtsfolgen ein.

4.6     Werden von dem Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur geringfügigen Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre Gültigkeit.

 

§ 5 Leistungsumfang, Auftragsabwicklung

5.1           Im Vertrag werden die zu erbringenden Leistungen bezeichnet. Gegenstand des Vertrages sind

a)              Analyse/Konzeption, Gestaltung, Programmierung sowie Implementierung einer Homepage/Webseite/Online Shops oder MobileApp

b)              Anpassung und Pflege von Websites

c)              Grafikdienstleistungen (Flyerdesign, Logoerstellung, Banner, Visitenkarten etc…)

d)              Fotografie im Kundenauftrag, bearbeiten und Bereitstellung der Fotos in Digitaler oder Printform

e)              System Support Service als Fernwartung oder Vor Ort Service

 

5.2      me.da.media ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. me.da.media ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hier durch keine Nachteile entstehen können. Andernfalls wird der Kunde spätestens zwei Wochen vor Wirksamwerden einer Änderung hierüber informiert und aufgefordert, Bedenken gegen die geplante Änderung mitzuteilen.

5.3      Die Erbringung der Leistung erfolgt im Rahmen der im Angebot bzw. in Absprache mit dem Kunden festgelegten terminlichen Abschnitte. Stellt der Kunde benötigte Unterlagen für die Auftragsdurchführung nicht rechtzeitig zur Verfügung, entfällt für me.da.media die Haftung für eventuelle Schäden, die sich aus der Verzögerung für den Kunden ergeben. Die Verzögerung berechtigt me.da.media, die Leistungserfüllung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Nachfrist hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. me.da.media wird den Kunden unverzüglich über etwaige Verzögerungen beim Projektfortgang und die voraussichtliche Nichteinhaltung eines Termins informieren. Bei solchen Verzögerungen hat der Kunde me.da.media eine angemessene Nachfrist einzuräumen. Von me.da.media vorgeschlagene Änderungen der terminlichen Abschnitte wird der Kunde nur aus berechtigten Gründen zurückweisen.

5.4      Gesprächsprotokolle zwischen den Vertragspartnern werden per E-Mail zugänglich gemacht. Sie gelten als genehmigt, wenn nicht innerhalb einer Woche widersprochen wird.

5.5      me.da.media erbringt ihre Dienstleistungen nach den Wünschen und Angaben des Kunden. Installation, Einweisung und Schulung gehören nur zu den Leistungspflichten von me.da.media, wenn dies vereinbart ist. Änderungs- und Erweiterungswünsche muss me.da.media nur berücksichtigen, wenn sie aus technischen Gründen erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen.

5.6      Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten von me.da.media zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kunden kann me.da.media dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführbar ist, soweit me.da.media schriftlich darauf hingewiesen hat.

5.7      Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass mit dem Betreiben einer Website rechtliche Pflichten einhergehen, deren Nichtbeachtung zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen können. Es handelt sich dabei insbesondere um:

 

(1)         die Impressums-Pflicht (Anbieterkennzeichnung) nach § 5 TMG

(2)         Informationspflichten nach § 312c BGB (Fernabsatzverträgen)

(3)         Informationspflichten nach § 312e BGB (Elektronischer Geschäftsverkehr)

(4)         Prüfpflichten bei Linksetzung

(5)         Prüfpflichten für die Inhalte von Forumsdiskussionen, Blogs und Chaträumen

(6)         Pflicht zur Beachtung medienrechtlicher Vorschriften;

(7)         Pflicht zur Wahrung der Urheber- und Markenrechte Dritter (siehe dazu auch Nutzungsrechte)

 

§ 6 Haftung

6.1     me.da.media haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, es sei denn es handelt sich um die Verletzung einer wesentlichen Pflicht aus dem Vertrag, die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

6.2    me.da.media haftet nicht für den Erfolg des Kunden bei dem Projekt. Insbesondere werden keine Garantien hinsichtlich einer Platzierung in Suchmaschinen gegeben.

6.3    Bei der Verletzung von vertraglichen Pflichten ist die Haftung auf den Vertragstypischen Schaden begrenzt. Für Folgeschäden haftet me.da.media nicht.

6.4      In jedem Fall ist die Haftung auf die Höhe der Vergütung aus diesem Vertrag beschränkt.

6.5      Technische Änderungen, Abweichungen der Abbildung und Irrtümer vorbehalten.

6.6   Die Haftung für Datenverlust ist durch den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen (wie z. B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre.

6.7     Für die vom Kunden erhaltenen Unterlagen, Bilder und Informationen, die me.da.media übergeben wurden zur Gestaltung eines individuellen Webauftrittes/mobileApp, kann me.da.media nicht für den Verlust oder die Beschädigung haftbar gemacht werden. Macht das vom Kunden übergebene Material die Erstellung einer Webseite/mobileApp unmöglich haftet me.da.media nicht für daraus entstandene Schäden.

§ 7 Copyright, Urheberrecht, Nutzungsrecht, Referenznachweise

 

7.1      Das Copyright für von me.da.media erstellte Webseiten liegt bei me.da.media. Entwürfe in gedruckter oder elektronischer Form dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von me.da.media weder verändert, veröffentlicht noch an Dritte weitergegeben werden.

7.2      Die Eigentumsrechte an Konzeption, Design und Programmierung bleiben, soweit vertraglich nicht anders geregelt, bei me.da.media. Vorschläge des Kunden oder seine sonstige Mitarbeit begründen kein Miturheberrecht.

7.3      Soweit Software zum Lieferumfang gehört, wird diese dem Kunden zur Nutzung überlassen. Er darf diese weder kopieren, noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung.

7.4      me.da.media nimmt für die Website auch Rechte Dritter (fremdes Lizenzmaterial) in Anspruch, die dem Kunden nur - insbesondere zeitlich - eingeschränkt übertragen werden können. Die eingeschränkte Übertragung kann u.a. dazu führen, dass fremdes Lizenzmaterial nicht mehr oder zu erheblich veränderten Konditionen, auf die me.da.media keinen Einfluss hat, zur Verfügung steht. me.da.media wird sich in diesem Fall nach besten Kräften bemühen, ähnliches Material zu verwenden.

7.5      me.da.media kann dem Kunden die Kosten für fremdes Lizenzmaterial durch das Vorlegen der Abrechnung des Lizenzgebers mit einem Service-Aufschlag von 15% in Rechnung stellen. Ein darüber hinaus gehender Ausweis mit Rechten Dritter belasteter Bestandteile der Website erfolgt nicht.

7.6      Der Kunde ist verpflichtet, me.da.media über jede unrechtmäßige Nutzung des Lizenzmaterials, die ihm bekannt wird, zu informieren, sowie gegen einen Verletzten der gewerblichen Schutzrechte gerichtlich vorzugehen oder me.da.media dabei zu unterstützen.

7.7      Soweit der Auftraggeber einzuarbeitendes Bild- oder Textmaterial zur Verfügung stellt, übernimmt me.da.media keine Haftung für mögliche Urheberrechtsverletzungen oder sonstige Rechtsverletzungen am Bild oder für Rechte der darin abgebildeten Personen oder Gegenstände, die durch die Verwendung des Bildes im Internet betroffen sein können.

7.8      Der Auftraggeber erklärt sich hiermit einverstanden, dass me.da.media unverzüglich die Veröffentlichung des Bildmaterials im Internet einstellt, wenn er als angeblicher Störer von Rechten Dritter an dem Bildmaterial auf Schadensersatz oder Unterlassung in Anspruch genommen und dies für me.da.media technisch möglich ist.

7.9      Zu den genannten Bildern gehören neben Fotos auch Videos, Illustrationen und Logos.

7.10    me.da.media darf an geeigneter Stelle in der Internetpräsenz einen Hinweis auf die Urheberschaft anbringen. Der Kunde hat keine Berechtigung, diesen Hinweis ohne vorherige Zustimmung von me.da.media zu entfernen.

7.11    Ein Weiterverkauf oder eine Weitergabe der künstlerischen und durch das Urheberrecht geschützten Werke, insb. Layouts und Templates, ist nur nach Absprache mit me.da.media möglich.

7.12    Der Kunde räumt me.da.media das Recht ein, das Logo von me.da.media im Impressum in die Website/mobileApp des Kunden einzubinden und diese miteinander von me.da.media zu verlinken. Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere auch für die im Programmcode angebrachten Hinweise auf den Urheber.

7.13    me.da.media behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.

 

§ 8 Mitwirkungspflicht

 

8.1.     Der Kunde stellt me.da.media alle Inhalte zur Verfügung, die in der Homepage verwendet werden sollen. Die zeitnahe Datenanlieferung ist Grundlage für die Erfüllung dieses Vertrags.

8.2.     Die Bereitstellung des gelieferten Materials erfolgt in elektronischer Form.

8.3.     Texte in Word oder gängigen Textbearbeitungsformaten

8.4.     Bilder in ausreichend hoher Auflösung, als jpg.

8.5.     Logo als freigestellte .eps, .svg, .ai oder sonstige offene Datei

8.6.     Soweit die Dateien nicht in den Formaten vorliegen, können wir auch hier gerne behilflich sein, es entstehen Mehrkosten nach Aufwand. Auf Wunsch können wir auch Bilder für die Gestaltung der Webseite aus Bilddatenbanken recherchieren, auch hier entstehen Mehrkosten nach Aufwand und Kosten für die Bilder selbst.

8.1      Wenn nicht schriftlich anders vereinbart, darf me.da.media die Leistungen auch von Dritten erbringen lassen.

8.2      Soweit me.da.media dem Kunden Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit me.da.media keine Korrekturaufforderung erhält.

 

§ 9 Digitale Daten

 

9.1      me.da.media ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten (z.B. PhotoShop Originaldateien), ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.

9.2      Hat me.da.media dem Auftraggeber Original-Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung durch me.da.media geändert werden.

 

§ 10 Druckdateien / Werbemittel

10.1    me.da.media lässt Werbemittel über Drittanbieter drucken. Hat der Kunde die Werbemittel freigegeben, haftet me.da.media nicht weiter für inhaltliche Fehler oder ähnliches.

10.2    Das Recht zum Widerruf bei Werbemittel/Druckproduckten zum Auftrag bei Fernabsatzverträgen ist gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB ausgeschlossen, da die erstellten Werbemittel/Druckproduckte nach Wünschen und Angaben des Bestellers angefertigt werden und auf seine persönlichen Bedürfnisse produziert und zugeschnitten sind.

 

§ 11 Entgelt und Zahlungsmodalitäten

11.1    Das zu leistende Entgelt ergibt sich aus dem entsprechenden Dienstleistungsvertrag. Verzögert sich die Auftragsdurchführung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, so kann me.da.media eine Abschlagszahlung für die bis dahin erbrachten Leistungen verlangen. Die Zahlung der Entgelte erfolgt grundsätzlich per Überweisung oder durch Lastschrifteinzug. Die Annahme von Schecks erfolgt nur zahlungshalber.

11.2    Das monatliche Pauschalentgelt für die Betreuung der Webseite wird jeden Monat nach Ablauf des Monats per SEPA Bankeinzug entrichtet.

11.3    Bei über das normale Maß hinausgehenden Dienst- und Werkverträgen sind wir berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern. Davon unberührt bleiben Teilleistungen, die auch anteilig bezahlt werden.

11.4    Bei Überschreitung von Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 5% über dem Basiszinssatz zu berechnen.

11.5    Unsere Angebote unterliegen einer Beschränkung hinsichtlich Datentransfer und Speicherplatz. Für den Fall, dass die Beschränkungen überschritten werden, sind wir berechtigt, einen angemessenen Vorschuss zu verlangen. Unsere Preise schließen keine Supportleistungen ein. Nimmt der Kunde Supportleistungen in Anspruch, so werden diese extra berechnet.

11.6    Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so sind wir berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren.

11.7    Gegen Forderungen von me.da.media kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

11.8    Rechnungen sind bis spätestens 14 Tage nach Erhalt zu bezahlen. Nach dieser Frist gerät der Kunde automatisch in Zahlungsverzug.

11.9    Die Anzahlung ist spätestens 14 Tage nach Erhalt zu bezahlen.

11.10  Ein Recht auf Zurückbehaltung des Kunden ist ausgeschlossen.

11.11  Versandkosten, Installation, Schulung, Fahrtkosten und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde. Zusatzleistungen, die nicht in der Preisliste oder dem Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten. Dies gilt insbesondere für Mehraufwand infolge des Vorlegens von Daten in nicht digitalisierter Form von notwendiger und zumutbarer Inanspruchnahme von Leistungen Dritter von Aufwand für Lizenzmanagement in Auftrag gegebener Test-, Recherchedienstleistungen und rechtlichen Prüfungen sowie außerhalb der Geschäftszeiten erbrachter Dienstleistungen.

 

11.12  me.da.media ist berechtigt, für Webdesign- oder Programmierleistungen eine Vorauszahlung in Höhe von 50% des Gesamtauftragswerts zu verlangen.

 

§ 12 Zahlungsbedingungen / Preisangaben

12.1    Die angegebenen Preise verstehen sich immer brutto inkl. 19% USt.

12.2    Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus.

12.3    Die Rechnungsstellung erfolgt automatisch nach der Endabnahme.

12.4  Zusätzlich zu der getroffenen Vereinbarung werden me.da.media folgende Auslagen erstattet:               - Reisekosten / Fahrtkosten                                                                                         - sonstige Auslagen

12.5    Sofern der Kunde zusätzliche, über das Angebot hinausgehende Wünsche hat, kann me.da.media den Mehraufwand gesondert nach Stundensatz abrechnen.

§ 13 Kündigung, Vertragsbeendigung und Vertragsinhaltsänderung

13.1    Beide Parteien können diesen Vertrag aus wichtigem Grund kündigen. Die bis zur Kündigung geleistete Arbeit durch me.da.media ist durch den Auftraggeber zu bezahlen.

13.2    me.da.media wird ein außerordentliches Rücktrittsrecht für den Fall eingeräumt, dass das vom Kunden übergebene Material rechtswidrig ist, technisch nicht verwendbar ist oder die Umsetzung nach den Vorgaben des Vertrages für me.da.media wirtschaftlich ruinös ist.

13.3    Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Email.

13.4    Im Rahmen des Betreuungsvertrages ist me.da.media zu Änderungen seiner vertraglichen

Leistungen berechtigt, soweit die Änderungen für den Kunden keinerlei Beeinträchtigung seiner Rechte darstellen. Über entsprechende Änderungen wird der Kunde informiert.

13.5    me.da.media ist zu Vertragsänderungen ferner berechtigt, soweit dies wegen veränderter technischer Rahmenbedingungen zur Aufrechterhaltung des Dienstes oder aus geänderten rechtlichen Vorgaben, insbesondere seitens der Gerichte oder der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post erforderlich ist.

13.6    Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per Email an seine Email-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von 4 Wochen ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.

13.7    Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGBs nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis. Andere Mitteilungen der me.da.media an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdende Mitteilungen stellt me.da.media grundsätzlich an die E-Mail-Adresse des Kunden zu. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.

13.8    Bei Pflegeverträgen kann der Kunde frühestens 11 Monate nach Vertragsschluss ordentlich kündigen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um 12 Monate, wenn er nicht 1 Monat vor Vertragsende schriftlich gekündigt wird.

13.9    Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Insbesondere bei einem Verstoß gegen § 8 - Nutzungsrechte - und wenn der Kunde mit der Zahlung der Vergütung um mehr als einen Monat in Verzug ist, kann me.da.media fristlos kündigen.

 

§ 14 Widerrufsrecht bei Fernabsatzvertrag

14.1    Der Verbraucher hat das Recht bei Webdesign/mobileApp Development seine auf Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform gegenüber dem Auftragnehmer oder durch Rücksendung der erhaltenen Leistung bzw. Ware zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

14.2    me.da.media behält sich vor, mit der Vertragsdurchführung erst nach Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist zu beginnen.

14.3    Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen von Werbemittel/Druckprodukten. Zum Auftrag bei Fernabsatzverträgen ist gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB das Widerrufsrecht ausgeschlossen, da die erstellten Werbemittel/Druckproduckte nach Wünschen und Angaben des Bestellers angefertigt werden und auf seine persönlichen Bedürfnisse produziert und zugeschnitten sind.

 

§ 15 Gewährleistung

15.1    me.da.media verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl.

15.2    Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen.

15.3    Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 10 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei me.da.media geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.

 

§ 16 Verjährung

16.1    Rechte des Kunden wegen Mängeln verjähren in einem Jahr ab Abnahme der Webseite. Die kurze Verjährungsfrist gilt nicht, wenn me.da.media grobes Verschulden vorwerfbar ist, sowie im Falle von me.da.media zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. Die Haftung von me.da.media nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenfalls unberührt.

16.2    Ansprüche von me.da.media auf Vergütung verjähren in fünf Jahren.

 

§ 17 Datenschutz und Umgang mit Daten

17.1   Der Kunde erklärt sich insoweit mit der Erfassung, Speicherung auf Datenträgern und Verarbeitung seiner persönlichen Daten einverstanden, als dies für die Durchführung dieses Vertrags erforderlich ist. Dies gilt auch für die Abrechnung der Vergütung.

17.2  me.da.media weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister der me.da.media im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte zu Werbezwecken erfolgt nicht.

17.3   Soweit Daten an uns – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Unsere Server  werden regelmäßig gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln.

17.4   Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden,  vertraulich behandeln. Software betreffende Unterlagen wie Dokumentationen und vor allem der Source-Code sind vor unberechtigtem Zugriff zu schützen.

17.5    me.da.media weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Vervielfältigungen von Werken insbesondere von Grafiken oder anderen optischen oder akustischen Gestaltungsmitteln, die online gestellt werden, zu verhindern.

§ 18 Externe Dienste, Drittanbieter

18.1   Sofern externe Dienste für die Webseite genutzt werden (z.b. GoogleMaps, Webhosting etc.) gelten die Nutzungsrechte der externen Dienstleister uneingeschränkt. me.da.media tritt hier nur als Erfüllungsgehilfe in Erscheinung.

§ 19 Pflicht des Kunden zur Datensicherung

19.1    Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlustes mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung, Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.

§ 20 Anwendbares Recht, Fremdsprache und Gerichtsstand

20.1    Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

20.2    Gerichtsstand ist Regensburg soweit der Kunde Unternehmer oder Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen Vertragspartner ist.

20.3    Werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen(AGB) in eine Fremdsprache übertragen, ist bei sprachlichen Unklarheiten immer die deutsche Version der AGBs ausschlaggebend.

20.4    Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein, berührt das die Rechtsgültigkeit der übrigen Vereinbarung nicht. Die Vertragsparteien vereinbaren, eine dem Sinn und Zweck dieser unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommender Ersatzbestimmung zu treffen.

 

§ 21 Schlussbestimmungen

21.1    Außer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Webhosting-Verträge in der beim Vertragsschluss gültigen Fassung.

21.2    Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

21.3    Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von me.da.media. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

21.4    Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen von me.da.media oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.

 

§ 22 Salvatorische Klausel

22.1    Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 

Hinweis zur Streitschlichtung nach Infopflicht aus § 37 VSBG:

Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Das Gesetzes über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen fordert aber, dass wir Sie trotzdem auf eine für Sie zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hinweisen: 

 

Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V. 
Straßburger Str. 8 
77694 Kehl

Internet: http://www.verbraucher-schlichter.de/

 

Informationen zur Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO 

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (OS-Plattform) zwischen Unternehmern und Verbrauchern eingerichtet. Diese ist unter folgendem Link zu erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr

 

Stand 01.05.2018